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60 Jahre Élysée-Vertrag in Lyon gefeiert Jumelage Merzhausen-Dardilly als Vorzeigepartnerschaft vorgestellt Auf Einladung der Metropole Grand Lyon besuchten Bürgermeister Christian Ante und der Präsi- dent [...] Fournillon, Bürgermeister Christian Ante) Als neuen Impuls zur Stärkung der Städtepartnerschaften stellte Regionalreferentin Antje Aubert den Deutsch-Französischen Bürgerfonds vor (buergerfonds.eu), welcher [...] welcher über das Deutsch- Französische Jugendwerk hinaus finanzielle Unterstützung zur Verfügung stellt; weitere Ideen gibt es unter jumelage.eu. PRESSEMITTEILUNG Nr. 4/2023 Merzhausen, den 26. Januar 2023[mehr]

mberg Christopher Heck Zentralstelle Telefon: 0711 22572-70 E-Mail: christopher.heck@gemeindetag-bw.de Landkreistag Baden-Württemberg Michael Schlichenmaier Leitung Stabsstelle Presse und Öffentlichkeitsarbeit [...] durch eine große Bereitschaft der Zivilbevölkerung, dazu Wohnraum und Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Zugleich haben die Kommunen ihre Aufnahmekapazitäten vervielfacht. Doch alle verfügbaren Aufnahme-[mehr]

fe zu stellen. 7. Weiterverteilung der Bleibeberechtigten auf die Bundesländer Eine Weiterverteilung auf die Länder sollte nur für Personen erfolgen, für die eine Bleibeperspektive festgestellt wurde. [...] Baden-Württemberg Im Jahr 2022 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 244.132 Asylanträge gestellt, dies sind 27,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2021. Bis zum Jahresende 2022 wurden in Deutschland [...] Aufnahmen muss daher eine gleichmäßige Verteilung unter Anrechnung dieser bundesdeutschen Vorleistung sichergestellt werden. Europa ist dann stark, wenn es gelingt, die großen Zukunftsaufgaben fair auf die Schultern[mehr]

musste deswegen gesperrt werden. Die Stelle befindet sich am südlichen Ortsrand von Merzhausen am Ende der Straße „In der Ehrenmatte“. Unmittelbar stromaufwärts der Stelle befindet sich das Hochwasserrück [...] werden. Im Großen und Ganzen ist dies dem Gemeinderat gelungen, wie aus den zuletzt eingegangenen Stellungnahmen ebenso entnommen werden konnte wie aus der Tatsache, dass auf zwei Grund- stücken, zu denen in [...] bereits Bauanträge den Technischen Ausschuss passieren konnten. Die Frage der angemes- senen Stellplatzanzahl, zu der es die kontroversesten Vorschläge gab, soll in der Feinabstimmung außerhalb des Beb[mehr]

schwierig – entweder moch- ten die Eigentümer ihre Grundstücke nicht für diesen Zweck zur Verfügung stellen oder die Grund- stücke waren aufgrund ihrer Topographie und/oder Lage nicht brauchbar. Ein ursprünglich [...] seien insbesondere die Pfarrpfründestiftung der Erzdiözese Freiburg als Eigentümerin für die Bereitstellung des Grundstücks, die Heiliggeistspitalstiftung für die Mitwirkung bei der Baumsiche- PRESSEMITTEILUNG[mehr]

Sitzung den im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Becherwald“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils[mehr]

umweltbezogenen Stellungnahmen: Auf die Abwägungstabelle mit den Stellungnahmen der Offenlage wird verwiesen. Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich 420 Naturschutz, Stellungnahme vom 29.12.2022 [...] § 13a BauGB aufzustellen. In öffentlicher Sitzung vom 10. November 2022 hat der Gemeinderat den Entwurf des Bebauungsplans „Ortsmitte Süd“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen B [...] Belange wurden nach § 4 Abs. 2 BauGB zur Stellungnahme aufgefordert. Der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen hat am 9. März 2023 in öffentlicher Sitzung die Stellungnahmen aus der Offenlage behandelt und den[mehr]

cm bei Grabeland nicht überschreiten. 4.6 Stellplatzverpflichtung für Wohnungen Für die Herstellung der notwendigen Kfz-Stellplätze gilt die Stellplatzsatzung der Gemeinde Merzhausen in der aktuellen Fassung [...] darauf hingewiesen, dass die Stell- plätze für Wohnungen gemäß der Stellplatzsatzung der Gemeinde nachzuweisen sind. Diese regelt die Stellplatzsituation über den Stellplatzschlüssel von 1,0 gemäß Lan- desbauordnung [...] Süd“ Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage Seite 2 von 19 23-03-09 Abwägung Offenlage (23-02-16).docx A STELLUNGNAHMEN DER BEHÖRDEN UND TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE Nr. Stellungnahmen von Beschlussvorschlag[mehr]

2023 Ehemaliger Reitplatz wird wieder begrünt Für die Sanierung der Landesstraße ist eine Baustelleneinrichtung für die ausführende Firma Pon- tiggia notwendig, welche sich um einen entsprechenden Platz [...] des FORUM bereit erklärt, für die Dauer der Baumaßnahme die Fläche der Baufirma zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang musste der vorhandene Baumbestand innerhalb der gesetzlichen Frist gefällt [...] Fläche gestaltet wird. Die im Zuge der Sanierung der Landesstraße vorübergehend eingerichtete Baustelleneinrichtung ist nach § 50 Landesbauordnung verfahrensfrei, ebenso wie die Abgrabungen bis 2 m Tiefe. Nach[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 der Verwaltungsgemeinschaft Hexental I. Feststellungsbeschluss Jahresabschluss 2020 Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-W [...] Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit stellte die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental in ihrer Sitzung am 30. März 2023 den Jahresabschluss [...] luss des Jahres 2020 wie folgt fest: 3.14 Gesamtbetrag auf der Passivseite 7.736.915,21 3.11 Rückstellungen 55.500,00 3.12 Verbindlichkeiten 4.922.645,34 3.13 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 3[mehr]