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BauGB aufzustellen. Ebenfalls in öffentlicher Sitzung hat der Gemeinderat am 15. Februar 2024 den Entwurf des Bebauungsplans „Hexentalstraße Nordost“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen [...] der zukünftigen Stadtbahnhaltestelle am Ortseingang flankieren werden. Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 15. Februar 2024. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: Der Bebauungsplan [...] Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans[mehr]

Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans [...] Uhr bis 18:00 Uhr. Während der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen bei der Gemeinde Merzhausen abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden (z.B. E-Mail an gemei [...] der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung[mehr]

200 Euro. Die Gemeinde Merzhausen bedankt sich herzlichst für diesen Zuwen- dungsbetrag. Das Land stellt Mittel zur Sanierung des Alois-Rapp-Hauses (Hexentalschule) zur Verfügung. (Foto: Gemeinde Merzhausen)[mehr]

gemeindehaushaltsrechtlicher Bestimmungen aufzustellen. Er muss klar und übersichtlich sein und hat sämtliche Vermögensgegen- stände, Schulden, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen [...] bestätigt. PRESSEMITTEILUNG Nr. 35/2023 Merzhausen, den 22. Dezember 2023 Jahresabschluss 2020 festgestellt: Besseres Ergebnis als geplant Der Jahresabschluss der Gemeinde ist zum Schluss eines jeden H [...] zu enthalten. Außerdem hat er die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde darzustellen und ist durch einen Anhang zu erweitern sowie durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. [mehr]

2020 der Gemeinde Merzhausen I. Feststellungsbeschluss Jahresabschluss 2020 Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) stellt der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen [...] uss des Jahres 2020 wie folgt fest: 3.14 Gesamtbetrag auf der Passivseite 40.190.219,31 3.11 Rückstellungen 548.450,25 3.12 Verbindlichkeiten 1.199.903,17 3.13 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 577.400 [...] ordentlichen Erträge 14.222.492,34 1.2 Summe der ordentlichen Aufwendungen -12.590.702,98 II. Feststellung und Aufgliederung des Jahresergebnisses (Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen) III. Über-[mehr]

Schwerbehindertenausweis mit Merkzeichen B – Bl – aG – H Assistenzhund im Sinne des § 12e Behindertengleichstellungsgesetzes Rettungshund Wachhund im Außenbereich (nur für einen Hund) Wachhund im Außenbereich[mehr]

Fälligkeiten (15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November) oder wenn ein entsprechender Antrag gestellt worden ist, zum 1. Juli fällig. Für die Mitgliedsgemeinde Merzhausen wird die Grundsteuer hiermit[mehr]

sie diese Daten z. B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht. Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben [...] geleistete oder erstattete Abgaben und Vorauszahlungen, Angaben über abgegebene Steuererklärungen, gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe. Besondere Kategorien personenbezogener Daten, sogenannte „sensible [...] die uns in einem Abgabenverfahren bekannt geworden sind, dürfen wir dann an andere Personen oder Stellen (z. B. an Finanzämter, Verwaltungsgerichte, Rechtsaufsichtsbehörden oder andere Behörden) weitergeben[mehr]

eichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit [...] schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei keiner anderen Stelle in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder seine Eintragung beantragt hat oder noch beantragen [...] Friedhofweg 11, 79249 Merzhausen (Zimmer 26, OG), bereit. Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und – ggf. samt der genannten Erklärungen und eidesstattlichen Versicherung und Nachweisen[mehr]

oder Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeisteramt bekannt geworden [...] für einen Anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer anderen [...] Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Stichwahl wahlberechtigt sind, werden, wenn sie bei der Aufstellung des Wählerverzeichnisses bekannt sind, in das Wählerverzeichnis mit einem Sperrvermerk für die[mehr]